Mittwoch, 27. August 2014

Wien – "Knotenpunkt des radikal-islamistischen Terrorismus"?

Praktisch seit Beginn des Kalten Krieges gilt Wien als „Stadt der Spione“. Allerdings sollte man andere Akteure der „Schattenwelt“ nicht außer Acht lassen – wie Terroristen. Im Rückblick zeigt sich, dass Wien schon früh ein wichtiger Knotenpunkt des internationalen Terrorismus war:

Vorgängerbeispiele
Mitglieder der Roten Armee Fraktion (RAF) hielten sich in den 1980er Jahren und Anfang der 1990er Jahre immer wieder in Wien auf. Österreich fungierte als Transitland, um nach Anschlägen in der BRD nach Skandinavien, in Ost-Blockstaaten oder in den Libanon weiterzureisen – je nachdem, wo sich die Gruppe gerade besonders sicher fühlte. Nur einmal kam es zu einer größeren Operation westdeutscher Terroristen in Österreich selbst – die Entführung von Walter Palmers durch die „Bewegung 2. Juni“ 1977. Die meisten Anschläge in den 1970er und 1980er Jahren wurden von arabischen Gruppen verübt, wenn gleich Österreich im Vergleich zu anderen europäischen Ländern noch glimpflich davonkam. Wie das Beispiel der Abu Nidal Organisation zeigt, wurde auch der verschwiegen Bankenplatz Wien ausgiebig genutzt. Um das „Terrorgeld“, das seit 2000 auf Konten der Bank Austria eingefroren ist, wird immer noch vor Gericht gestritten.

Solidaritätsbekundung für den "Islamischen Staat" (IS) aus Österreich, verbreitet via Twitter
„Ruhe- und Warteraum“
Österreich, so sind sich Experten sicher, wird nach wie vor als „Ruheraum“ für sogenannte „Schläfer“ (Personen, die darauf warten, für einen Terroranschlag aktiviert zu werden) verwendet. In diesem Zusammenhang meinte 2003 der US-amerikanische Terrorismusforscher Yonah Alexander zum „Falter“: „Al Qaida sitzt in Wien“ und er warnte davor, dass auch in Ruheräume Gefahren drohen würden: „Die Terroristen benutzen Wien für Logistik, Kommunikation und als Basis. Sie könnten zuschlagen, wo es niemand erwartet. Sie können nicht genug auf der Hut sein. Ich zitiere Syrus Publilius: ‚Caret periculo qui etiam tutus cavet’ - nur derjenige ist sicher, der auch in sicheren Zeiten auf der Hut ist. Ich weiß, Wien hat eine Tradition, die Leute gehen ins Kaffeehaus. Mein Onkel war Wiener, mir gibt Wien die Kultur meines Onkels. Es ist so wunderschön, man fragt sich, wie kann jemand gegen Österreich sein. Es hat immer versucht, Ost und West zusammenzubringen, ist keine Imperialmacht und macht es einem schwer, seine Außenpolitik zu verabscheuen. Aber Sie haben die OPEC in Wien. Sie haben US-Interessen wie die amerikanische Botschaft. Sie haben wirtschaftliche Ziele, symbolische Ziele wie Mcdonald’s. Selbst Österreich ist ein potenzielles Ziel. Sie sollten die Gefahr ernst einschätzen. Wenn etwa Frankreich oder Deutschland Opfer einer Nuklearattacke werden, sind Sie auch betroffen. Sie können nicht in einer Traumwelt leben!“

Auch der deutsche Experte Rolf Tophoven meinte 2014, dass Österreich ein Rückzugsgebiet für radikale Muslime sei, die in der BRD unter Beobachtung stünden: "Österreich hat durch die Nähe zu Osteuropa eine andere Ausgangslage. Da gibt es Clanstrukturen und organisierte Kriminalität, die machen das unter sich aus. [...], Österreich ist ein Warteraum. Plötzlich kippt ein junger Mann ideologisch um. Gibt Frauen nicht mehr die Hand und alles ist vorbei."

Die Anfänge in den 1990er Jahren: Wien als Schaltstelle für den Jihad auf dem Balkan
Die Bedeutung Wiens für den radikal-islamistischen Terrorismus begann in den frühen 1990er Jahren: Damals war die Stadt eine Schaltstelle für illegale Waffenlieferungen an bosnische Muslime während des jugoslawischen Bürgerkriegs, einem der ersten „Schlachtfelder“ des Jihad. Abgewickelt wurden die Geschäfte von der Wiener Zentrale der Third World Relief Agency (TWRA), die 1987 von den sudanesischen Brüdern Fatih und Sukarno Hassanein gegründet worden war. Der Beauftragte der Ersten Österreichischen Bank, über die TWRA-Transaktionen nach Bosnien liefen, beschrieb den Diplomaten Faith als „Gepäckträger“ des bosnischen Präsidenten Izetbegovic: „Wenn die bosniakische Regierung sagte, sie benötige Mehl, rannte er und beschaffte Mehl, wenn sie sagte, sie benötige Waffen, dann rannte er nach Waffen.“

Osama Bin Laden, der Mudschaheddin für den Kampf auf dem Balkan rekrutierte, soll laut dem deutschen Autor Jürgen Elsässer 1993 in die bosnische Botschaft in Wien gekommen sein, um dort einen Pass ausgestellt zu bekommen. Meldungen, wonach die österreichischen Behörden 1995 die Möglichkeit abgelehnt hatten, den Stellvertreter Bin Ladens, Aymann al-Zawahiri, während eines Wien-Aufenthalts festzunehmen, wurden offiziell dementiert.

Transfer der Jihad-Ideologie nach Deutschland
In Österreich waren laut dem deutschen Experten Guido Steinberg die afghanischen Brüder Jamaluddin Qarat und Farhad Qarat die Ersten, die den "salafistisichen Dschihadismus" öffentlich vertraten und bei dessen Transfer nach Deutschland eine wichtige Rolle spielten. Beide standen in engem Kontakt zu dem bosnischen Imam Nedzad Balkan, der ebenso wie der einflussreiche Prediger Abu al-Khattab in der Sahaba-Moschee in der Lindengasse Nr. 1, unweit der Wiener Stiftskaserne wirkte. Die Sahaba-Moschee besuchte auch Mohamed Mahmoud, ein 1985 geborener Österreicher mit ägyptischen Wurzeln, der nach Verbüßung einer Haftstrafe 2011 in Berlin die "Millatu Ibrahim" gründete, die erste Jihad-Bewegung in Mitteleuropa.

Knotenpunkt und Rekrutierungfeld
Nach Angaben des Innenministeriums vom August 2014 kämpfen mittlerweile bereits 130 Personen aus Österreicher als Jihadisten im Ausland, sind von dort zurückgekehrt oder auf dem Weg zu Kriegsschauplätzen wie Syrien und Irak. Vor allem die „Rückkehrer“ stellen laut „Verfassungsschutzbericht“ (2014) ein „erhebliches Sicherheitsrisiko" für Österreich dar: „Rückkehrer könnten für Missionierungstätigkeiten sowie für die Gründung neuer radikaler Zentren, in denen sie als Instruktoren fungieren können, auf europäischem Boden verwendet werden. Neben der Möglichkeit eines Anschlags seitens der Rückkehrer als so genannte ‚Lone Wolves’ [häufig selbst-radikalisierter Einzeltäter] wird auch die Gefahr organisierter terroristischer Anschläge als mögliches Szenario bewertet.“Anfang September 2014 standen insgesamt 60 Personen, die "in Syrien waren und sich dort zum Teil an kämpferischen Handlungen beteiligten" unter Beobachtung durch das zuständige Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT).


Eine weitere "message of support" für IS - mit Blick auf die Donauinsel

Im Vergleich zu anderen westlichen Ländern weist Österreich große Anzahl an  Jihad-Freiwilligen auf: In einer Statistik des "Economist", die die Kämpfer auf die Bevölkerung hochrechnet, liegt Österreich an siebenter Stelle - nach Belgien, Dänemark, Frankreich, Australien, Norwegen und den Niederlanden. Erst danach folgen Irland, Großbritannien, Schweden, Deutschland und die USA (Stand Ende August 2014). Die überwiegende Masse der Freiwilligen stammt freilich vorwiegend aus arabischen Ländern: Jordanien, Tunesien, Libanon, Tschetschenien, Libyen, Saudi-Arabien und Marokko. Anfang November 2014 bezifferte das Innenministerium die Zahl der Jihad-Freiwilligen aus Österreich auf 154 Personen (davon kamen 26 in Syrien ums Leben, 64 Rückkehrer stehen unter Beobachtung).

Chronologie
24.06.2013: Laut dem BVT sind inzwischen auch Kämpfer aus Österreich am Konflikt in Syrien beteiligt.

13.10.2013: In Wien findet ein umstrittenes Treffen von radikalislamischen Salafisten statt, bei dem auch Spenden für Kämpfer in Syrien gesammelt werden sollen.

10.04.2014: Zwei Mädchen mit bosnischen Wurzeln aus Wien tauchen gemeinsam ab. Sie sollen sich über die Türkei auf den Weg nach Syrien gemacht haben, um sich dort dem Jihad anzuschließen. Als Ort ihrer Radikalisierung gelten soziale Netzwerke von Islamisten im Internet.

10.04.2014: Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ) entzieht einem ihrer Religionslehrer die Lehrbefugnis. Hisham A. veröffentlichte im Netz islamistische Propagandavideos für den Syrien-Krieg und trat als Sprecher des österreichischen Ablegers der Hizb ut-Tahrir (“Partei der Befreiung”) auf.

18.08.2014: Interpol sucht per internationalem Haftbefehl einen 19 Jahre alten Wiener mit tunesischen Wurzeln. Der junge Mann soll der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) angehören und von Nordsyrien aus über soziale Netzwerke zur Teilnahme am “Heiligen Krieg” aufgerufen haben.

20.06.2014: Die österreichische Polizei verhaftet neun mutmaßliche Jihadisten mit Asylstatus in Österreich auf dem Weg nach Syrien.

3.09.2014: Ein mutmaßlicher Jihad-Freiwilliger wird in Heidenreichstein verhaftet.

29.10.2014: Gegen einen 14jährigen wird U-Haft verhängt. Er soll angeblich einen Anschlag auf eine größere Menschenmenge geplant haben.

Worin liegen nun die Gründe für die Mobilisierungskraft für den Jihad in Österreich:

  • Die Möglichkeiten des BVT einzuschreiten, sind begrenzt – sofern nicht ein strafrechtlicher Verdacht vorliegt, müssen sich die Verfassungsschützer auf Überwachungsmaßnahmen beschränken. Liegen nach maximal neun Monaten keine Hinweise auf eine konkrete Gefahr oder eine bevorstehende Straftat vor, müssen alle gesammelten Daten gelöscht werden. Ein BVT-Angehöriger schilderte das Dilemma 2013 so: "Abgesehen vom Gedächtnis der Beamten ist es uns so fast unmöglich, verlässliche Erkenntnisse über die Verdächtigen und ihre Netzwerke aufzubauen, weil wir ständig von vorn beginnen müssen." Im „Verfassungsschutzbericht“  heißt es zu den bislang dürftigen Resultaten: „Sobald eine ausreichende Verdachtslage gegeben ist, werden seitens des BVT die erforderlichen Maßnahmen, wie etwa Ermittlungsverfahren nach der StPO wegen Verdachtes der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung (§ 278b StGB), gesetzt. Der zuständigen Staatsanwaltschaft wird in diesen Fällen unverzüglich berichtet. Im Jahr 2013 wurde ein Verdächtiger wegen §278f StGB (Anleitung zur Begehung einer terroristischen Straftat) zu einer bedingten Freiheitsstrafe verurteilt. Mehrere Verfahren wurden mangels ausreichenden Tatverdachtes durch die Staatsanwaltschaften eingestellt.“ Nach Veröffentlichung des Berichts kam es im August und Anfang September 2014 zu mehreren Festnahmen. Verschärfungen der Gesetzeslage und eine personelle Aufstockung des BVT wurden angekündigt. Bislang stehen am Ende "spektakulärer" Fahnundungserfolge jedenfalls oft Freisprüche: "Vor der Justiz kann die Angst vor dem Islamischen Staat und ähnlichen Terrororganisationen Beweise nicht ersetzen" (profil).
  • Mangelndes Wissen der Behörden über Art und Weise der Rekrutierung von Jihadisten: "Während man in vergangenen Jahren große Fortschritte dabei gemacht hat, das Schlepperwesen - also illegale Einwanderung aus Kriegsgebieten nach Europa - zu analysieren, liegen die Umstände der Reise in die Gegenrichtung noch weitgehend im Dunklen" (profil). 
  • Politische Vertretungen von Organisationen, die in anderen Ländern als Terrororganisationen geführt wurden, werden Österreich geduldet – eben um durch Gewährung einer solchen legalen Basis nicht in auswärtige Konflikte mit hineingezogen zu werden. Beispielsweise ist Österreich eine „Zentrale“ der Hizb-ut-Tahrir, einer 1953 Organisation, die einen Gottesstaat verwirklichen will, in dem „das islamische Recht in allen Bereichen zur Anwendung“ komme. In der BRD ist Hizb-u-Tahrir schon 2003 verboten worden.
  • Österreich ist ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt mit zahlreichen Flugverbindungen in den Nahen Osten. Daher ist es verhältnismäßig einfach, von hier aus in Konfliktgebiete wie Syrien zu gelangen. Eine wichtige Route führt Jihad-Freiwillige über Bosnien und die Türkei, um dann dort entlang der 800 km langen Grenze in Syrien einzusickern. 
  • Hinsichtlich der Zusammensetzung der österreichischen Jihad-Freiwilligen hielt das BVT 2014 fest: „Bei einem wesentlichen Teil der aus Österreich nach Syrien reisenden Personen handelt es sich um österreichische Staatsangehörige, deren Familien aus Südosteuropa und der Westbalkan-Region stammen. Personen mit fremder Staatsbürgerschaft (insbesondere Personen aus der Kaukasus-Region), welche über einen gültigen Aufenthaltstitel in Österreich verfügen, stellen den größten Anteil.“ Hierbei handelt es sich vor allem um Tschetschenen. Erklärt wird dieser Umstand mit traumatisierenden Erfahrungen infolge von zwei Kriegen, dem Erstarken des radikalen Islamismus in der autonomen russischen Teilrepublik, sozialen Problemen und der "Macht des Internets". Österreich ist eines der Zentren der tschetschenischen Diaspora: Laut Schätzungen (2014) leben 26.000 Flüchtlinge hier. 
  • In Wien stehen aktuell fünf Moscheen unter Beobachtung des BVT. Hierbei handelt es sich um Versammlungspunkte, die unter Kontrolle von Radikalen stehen. Auch Treffpunkte in der Steiermark, Salzburg und Oberösterreich sind dem BVT bekannt. Laut „Verfassungsschutzbericht“ üben „Hassprediger“ aufgrund ihrer ideologischen und persönlichen Indoktrination einen „entscheidenden Einfluss“ aus: „Der ‚Jihad’ wird dabei als einzig adäquates Mittel zur Problemlösung in den Kontroversen von Muslimen und Andersgläubigen vermittelt. In Österreich ist diese gezielte Manipulation vor allem bei getarnten und konspirativen Darbietungen von charismatischen Führungspersönlichkeiten zu finden. Vor allem junge Muslime, die aufgrund krisenhafter Erlebnisse oder persönlich wahrgenommener Ungerechtigkeiten alternative Perspektiven suchen, sind oft willfährige Opfer solcher ‚Radikalisierer’  und ‚Rekrutierer’  und lassen sich für den bewaffneten ‚Jihad’ begeistern.“ Neuerdings halten sich die Anwerber bewusst von Moscheen fern und vereinbaren Treffen im öffentlichen Raum: In Favoriten, auf der Donauinsel (Höhe Reichsbrücke), am Handelskai, auf der Jägerstraße oder auf der Simmeringer Hauptstraße. Auf der Donauinsel etwa finden sich immer wieder kleine Gruppen, die über den Islam sprechen und Youtube-Videos ansehen. Die Anwerber sprechen Deutsch, Arabisch und Englisch.
  • Die Salafisten-Gemeinde in Wien gilt als Zentrale der salafistischen Gruppen auf dem Balkan, die strategisch, logistisch und finanziell aus Wien unterstützt werden.
  • In Österreich gab es bislang keine Einrichtungen, die sich der De-Radikalisierung und der Prävention widmen. Ende September 2014 starteten in Wien Magistratsabteilungen und der Wiener Stadtschulrat ein entsprechendes Netzwerk, das sich voranging an Jugendarbeiter und Pädagogen richtet. Darüber hinaus bildeten Aktivisten und Experten die Anlaufstelle "Netzwerk sozialer Zusammenhalt".

Samstag, 23. August 2014

„Aufstand der Kernschichten“: Die Besetzung der Großen Moschee in Mekka 1979

In der Stiftung Bruno Kreisky-Archiv findet sich eine „Information für Herrn Bundeskanzler“ vom 6. Dezember 1979. Darin wird über das erste Schlüsselereignis in der Geschichte des radikal-islamistischen Terrorismus berichtet – die Besetzung der Großen Moschee in Mekka durch rund 500 Kämpfer am 20. November 1979. Die Angreifer brachten die heiligste Stätte des Islam in ihre Gewalt und nahmen mehrere Tausend Pilger als Geiseln. 

Erst nach langwierigen und verlustreichen Kämpfen gelang es nach mehr als zweiwöchiger Besetzung unter Mitwirkung einer französischen Anti-Terroreinheit die überlebenden Aufständischen zur Aufgabe zu zwingen. Die Renovierung der Moschee wurde anschließend dem Bauunternehmen von Osama Bin Ladens Vater, Muhammad, übertragen. Bin Laden selbst wurde durch die Ereignisse wesentlich beeinflusst. Ebenso verstärkte die Besetzung die Versuche des saudischen Königshauses, den radikalen Islamismus durch Zugeständnisse ruhigzustellen.

Anbei das Dokument, das an Bundeskanzler Bruno Kreisky adressiert war, im Wortlaut – betreffend „Die Rebellion in der Großen Moschee in Mekka; Bedeutung und Interpretation“:

„1. Die Rebellion in der Großen Moschee von Mekka, die am 20. November d. J. mit der Stürmung des Gebäudes durch mehrere Hundert mit modernsten Waffen ausgerüstete Fedayin begann, konnte erst mehr als zwei Wochen später (4. Dezember) durch den konzentrierten Einsatz der saudi-arabischen Armee (die u. a. auch Panzer und schwere Waffen verwendete) niedergeworfen werden. Während sich der Aufstand bis 25. November in den oberen Stockwerken und Türmen der Moschee halten konnte, fand der Rest der Kämpfe in den mehr als 270 Räume umfassenden Keller der Moschee statt, wobei auch Wasser und Giftgas gegen die Rebellen eingesetzt wurde.

2. Nach offiziellen Angaben wurden bei den Kämpfen 75 Rebellen und 60 Armeeangehörige getötet, 200 Soldaten verwundet; 170 Rebellen – darunter ihr militärischer Führer Zuhaiman Al-Oteiba – wurden gefangengenommen. Der religiöse Führer des Aufstandes, Muhammad Ibn Abdullah Quathani, der sich zum ‚Mahdi’ erklärt hatte, fiel in den Kämpfen, doch wurde sein Leichnam erst am Mittwoch, 5. Dezember, identifiziert. […]

5. Aus dem Umstand, dass sich der Angriff hegen den heiligsten Ort des Islams, nämlich die Große Moschee von Mekka, nicht aber gegen Zentren staatlicher Macht gerichtet hat, sowie aus anderen Indizien (Auftreten eines Mahdi) wurde vorerst der Schluss gezogen, dass die Rebellion vorwiegend religiösen Ursprungs sei. Diesen Eindruck versucht auch die saudi-arabische Regierung zu erwecken, die von den Aufständischen stets als ‚Renegaten’ spricht, die die heiligsten Stätten des Islams entweiht hätten.

6. Dass mit dem Aufstand aber auch die weltliche Macht Saudi-Arabiens getroffen werden sollte, zeigt schon der Umstand, dass sein Beginn zu dem Zeitpunkt erfolgte, an dem König Kahled zum Gebet in der Großen Moschee erwartet wurde.

7. Obwohl über die soziale und regionale Herkunft der Angreifer wenig bekannt ist, deuten viele Anzeichen darauf hin, dass sie sich in wesentlichen aus Angehörigen von Stämmen (Oteiba, Quathani) rekrutierten, aus denen sich bisher die Kerntruppe der saudi-arabischen Armee (Nationalgarde) zusammengesetzt hat. Manche Beobachter vermuten sogar, dass einzelne Angehörige der Nationalgarde selbst an dem Aufstand teilgenommen haben. Unter den Angreifern befanden sich auch Angehörige anderer Nationalitäten (Jemeniten, Pakistaner, Ägypter), doch dürfte ihr Anteil gering gewesen sein.

8. Es lässt sich daher mit einer Sicherheit sagen, dass der Aufstand in der Großen Moschee nicht das Werk religiöser Sekten war, sondern von Kernschichten der saudi-arabischen Gesellschaft ausgegangen ist.

9. Von diesen, u. a. wahabitischen Kernschichten ist in den letzten Jahren eine zunehmende Strömung der Unzufriedenheit angesichts des westlichen, konsumorientierten Lebensstils der saudi-arabischen Führungseliten zu registrieren, der durch das äußere Festhalten an der strengen Tradition des wahabitischen Islams nur mühsam verdeckt wird. […]

11. Die Ereignisse in Mekka zeigen jedenfalls, dass sich auch in Saudi-Arabien eine politisch-religiöse Opposition regt, die allerdings einen Kristallisationspunkt wie im Iran noch nicht gefunden hat. Auf diese Ereignisse wird die saudi-arabische Regierung aber ohne Zweifel zu reagieren haben und die Grundlinien der saudi-arabischen Politik können von diesen Entwicklungen nicht unbeeinflusst bleiben.“

Dienstag, 19. August 2014

„Einen italienischen Offizier auf gut 2000 m sicher abknallen“

Einen interessanten Einblick in die Dynamik des Südtirolterrorismus ermöglicht ein neues Dokument von 1964, das der Autor kürzlich im österreichischen Staatsarchiv/Archiv der Republik einsehen konnte. Es handelt sich um die Niederschrift der Einvernahme von Peter K., einem deutschen Journalisten, die im Zuge der Ermittlungen gegen die Mitglieder des Befreiungsasschuss Südtirol (BAS), Peter Kienesberger und Norbert Burger, angelegt wurde. Letzteren wurden Anschläge in Südtirol und Sprengstoffdiebstahl in Österreich zur Last gelegt. Während sie in Italien zu langjährigen Haftstrafen verurteilt wurden, erfolgte vor einem Linzer Geschworenengericht 1967 ein Freispruch.

Vor allem der 1929 geborene Burger konnte auf eine bemerkenswerte Laufbahn zurückblicken: 1944 hatte er sich mit 15 Jahren freiwillig zum Fronteinsatz gemeldet und angeblich an Erschießungen teilgenommen. Der begeisterte Burschenschafter gründete 1953 den Ring Freiheitlicher Studenten, studierte Rechtswissenschaften und brachte es zum Universitätsassistenten in Innsbruck. In den 1960er Jahren war Burger tief in den Südtirolterrorismus verstrickt. Von ihm rekrutierte junge Attentäter gingen 1961 auf den sogenannten „Kinderkreuzzug“, um den Terror nach Italien zu tragen. Die mitgeführten Molotowcocktails explodierten aber teilweise vorzeitig und verletzten einen der Aktivsten schwer. Später soll Burger in tödliche Attentate gegen italienische Züge und Bahnhöfe verwickelt gewesen sein. Seiner politischen Karriere tat dies keinen Abbruch: 1967 gründete Burger die Nationaldemokratische Partei (NDP), deren Programm im Wesentlichen mit dem Zielen der NSDAP übereinstimmte, wie der Verfassungsgerichtshof später feststellte. Bis zur behördlichen Auflösung 1988 war die NDP ein zentrales Sammelbecken der Rechten. Burger verstarb 1992 – nicht ohne als „aufrechter Mann“ und „beharrlicher Kämpfer für Deutschlands Ehre“ gewürdigt zu werden.
Bombenjahre in Südtirol: In der "Feuernacht" (1961) gesprengter Strommasten 
NATO-Sturmgewehre für den Südtirolterrorismus
In dem eingangs erwähnten Dokument gibt K. Auskunft über seine Informantentätigkeit für den italienischen Geheimdienst und darüber, was er insbesondere über Waffenlieferungen und Nachschub für den Südtirolterrorismus in Erfahrung bringen konnte:

K. hatte Anfang 1964 für das bayrische Fernsehen eine Reportage über den Südtirolkonflikt gedreht. Im Zuge dessen interviewte er nicht nur Landeshauptmann Silvio Magnago, sondern ließ sich auch einer BAS-Gruppe – darunter Burger – die Sprengung eines Stromastens demonstrieren. In Bozen wiederum sprach K. mit dem Leiter der politischen Abteilung der dortigen Quästur, Giovanni Peternell. Während eines anschließenden Aufenthalts in Rom setzte sich K. erneut mit Peternell in Verbindung und vereinbarte für den 2. Juni 1964 eine Unterredung: „Das Fazit dieser Aussprache mit Dr. Peternell war, dass mir erklärt wurde, dass es im Interesse des italienischen Geheimdienstes läge, dass ich weiter mit Dr. Burger Kontakt halte und mich nach Möglichkeit an seine Fersen hafte.“

K. nahm daraufhin wieder mit Burger in Innsbruck Verbindung auf – und erhielt ein ähnliches Angebot, wie zuvor von italienischer Seite: Nämlich, „in Südtirol aktiv zu werden sowie für den BAS ein Magazin für Sprengstoffe […] einzurichten.“ K. sagte „natürlich“ zu. Weiter heißt es in der Niederschrift: „Bei dieser Gelegenheit erklärte mir Burger auch, dass er dringend NATO-Sturmgewehre benötigen würde. Er sagte auch, er hätte eine Stelle in München, wo er Aussicht habe, derartige Gewehre zu bekommen, da er, wie er sagte, es satt habe, die Leute mit verschiedenen Kalibern und Waffen herumlaufen zu lassen. Auf meine Frage, weshalb es ausgerechnet NATO-Sturmgewehre sein müssten, sagte Dr. Burger, dass diese Waffe wegen der ausgezeichneten Zielsicherheit und Schussleistung bei seinen ‚Truppen‘ sehr beliebt wären. Diese seien vor allem dazu geeignet, die italienischen Carabinieri zu demoralisieren, da man mit einem gezielten Schuss einen italienischen Offizier auf gut 2000 m sicher abknallen könne.“

Bei einem anschließenden Aufenthalt in Salzburg hatte K. Gelegenheit, das Arsenal bei einem Freund Burgers in Augenschein zu nehmen: Im Geräte- und Vorratslager befanden sich laut K. „ca. 50 kg Donarit“ sowie Sprengkapseln. K. war weiters mit dabei, als Peter Kienesberger in München einen „Exilrussen“ aufsuchte, „der angeblich größere Mengen von Waffen und Sprengstoff beschaffen könnte“.  Bei dem Gespräch ging es um folgendes: „1. Forderung Kienesbergers an den Exilrussen, NATO-Sturmgewehre zu beschaffen, 2. Panzerfäuste, 3. Maschinengewehre. Weiterhin hatte er Interesse an TNT.“ Der Russe notierte sich das alles und versprach, deswegen mit einem Freund, einem US-amerikanischen Offizier bei der Heeresbeschaffung zu reden. Darüber hinaus bekundete der Mann sein Interesse, aktiv beim Sprengen von Brücken in Italien zu beteiligen und nannte dafür den Preis von 10.000 Dollar – woraufhin Kienesberger in „schallendes Gelächter“ ausbrach. K. war der Meinung, „dass es sich bei diesem Exilrussen um einen Mitarbeiter des CIC [Counterintelligence Corps, Geheimdienst der US-Armee] in München handelt.“

Nächster Stopp der Beschaffungstour war bei einem Bekannten Kienesbergers, einem Mann „mit  typisch bayrischem Aussehen“. Im Rahmen des Gesprächs in einer Münchner Gastwirtschaft war von „50.000 Schuss MP-Munition die Rede, die dieser Bayer offenbar schon beschafft hatte“. Nach der Rückfahrt nach Innsbruck fuhr K. noch gegen 02.00 Uhr auf den Brenner, wo er über den Leiter der Grenzwache Kontakt zu Peternell in Bozen herstellte, „wobei ich ihm meine weiteren Ermittlungen über Dr. Burger usw. mitteilte“. Darauf angesprochen, warum er sein "journalistisches Schweigen" gebrochen haben, gab K. an, dass er es nicht verantworten könne, "dass unschuldige Menschen wegen eines Freiheitskampfes, der einseitig von einer Gruppe geführt wird, ihr Leben lassen". 

Donnerstag, 7. August 2014

Kriegsverbrecherjagd im Ausseerland: Hätte Adolf Eichmann schon 1949 verhaftet werden können?

Adolf Eichmann, SS-Obersturmbannführer und als Leiter des für die Organisation der Vertreibung und Deportation der Juden zuständigen Eichmannreferats des Reichssicherheitshauptamtes (RSHA) zentral mitverantwortlich für den Holocaust, wurde 1960 vom Mossad in Argentinien entführt. wurde Nach einem aufwendigen Prozess in Jerusalem wurde er zum Tode verurteilt und 1962 hingerichtet.

Eichmann während des Prozesses 1961 (Quelle: Wikimedia Commons)
Eichmann war im Frühjahr 1945 untergetaucht – über seinen Verbleib kursierten die wildesten Gerüchte. 1949 wurde „Nazijäger“ Simon Wiesenthal über Erkenntnisse informiert, wonach Eichmann seiner in Altaussee lebenden Familie rund um Silvester einen Besucht abstatten wollte. Wiesenthal legte sich daraufhin mit sieben Gendarmen auf die Lauer. Ein junger Mitarbeiter aus Israel, der ihn begleitete, soll sich allerdings „verplappert“ haben. Die Nachricht, dass Israelis in Aussee waren, verbreitete sich wie ein Lauffeuer. Eichmann soll so gewarnt worden sein und konnte entkommen.


Altaussee: 1945 ein Fluchtpunkt der NS-Elite (alle Fotos: Autor)
In seinem Buch „Doch die Mörder leben“ (1967) schilderte Wiesenthal die dramatischen Stunden so: „Am 20. Dezember 1949 besuchte mich im Linzer Dokumentationszentrum ein hoher österreichischer Polizeibeamter und schlug mir vor, unsere Akten über Eichmann miteinander zu vergleichen. Die Österreicher waren der Ansicht, dass Eichmann sich in der Umgebung des Dorfes Grundlsee versteckt hielt, ungefähr drei Kilometer von Altaus-See entfernt. In Grundlsee, am Ufer des sechs Kilometer langen gleichnamigen Sees gelegen, gibt es ein paar einsame Häuser. Ich erzählte dem Beamten, dass vor einigen Monaten einer meiner Männer in Altaussee einen schwarzen Mercedes mit einer oberösterreichischen Zulassungsnummer entdeckt hatte, der aus der Richtung Grundlsee kam und für wenige Minuten vor dem Haus Fischerndorf Nr. 8 hielt, wo Frau Eichmann wohnte. […] Am nächsten Tag kam der Beamte wieder. Die Polizei hatte in Erfahrung gebracht, dass Eichmann beabsichtigte, Silvester bei seiner Familie in Altaussee zu verbringen. Während seiner Anwesenheit sollte das Haus durchsucht werden. Man legte mir nahe, an der Aktion teilzunehmen. Der Plan musste strikt geheim bleiben. Silvester ist mein Geburtstag. Ich konnte mir kein schöneres Geburtstagsgeschenk vorstellen als Eichmanns Verhaftung. Damals war ein junger Israeli eifriger Besucher unseres Dokumentationszentrums. Er war erfüllt von jener lodernden Begeisterung, wie man sie von den Bürgern einer noch jungen Nation kennt; die Arbeit des Dokumentationszentrums, besonders im Falle Eichmann, faszinierte ihn. Ich erzählte ihm – dummerweise, wie mir heute klar ist –, dass wir Eichmann wahrscheinlich bald fassen würden. Als er erfuhr, dass ich nach Altaussee wollte, wo Frau Eichmann wohnte, bat er mich, ihn mitzunehmen. ‚Zwei starke Arme mehr sind manchmal ganz nützlich‘, meinte er.


Fischerndorf Nr. 8, Altaussee
Am 28. Dezember fuhren wir. Im Hotel "Erzherzog Johann" in Bad Aussee, drei Kilometer von Altaussee entfernt, nahmen wir Zimmer. Die Polizei hatte sechs Kriminalbeamte in den verschiedenen Wirtschaften postiert. Ich warnte den jungen Israeli, zu viel herumzuspazieren; vor allem solle er mit niemandem sprechen. Dass er noch am gleichen Abend in ein Nachtlokal ging, wusste ich nicht. Es gefiel ihm dort gut, und er erzählte den Mädchen, er komme aus Israel, was einigen Eindruck machte. Denn niemand in Bad Aussee hatte bisher einen Israeli gesehen.


Hotel "Erzherzog Johann" in Bad Aussee heute 
Am Morgen des 31. Dezember traf ich mich mit dem zuständigen Polizeioffizier. Um neun Uhr abends sollten seine Männer auf ihren Posten sein. Die Straße von Grundlsee nach Altaussee und das Haus, in dem Frau Eichmann wohnte, standen bereits unter Bewachung. Wieder im Hotel, befahl ich dem jungen Israeli, sein Zimmer nicht vor Mitternacht zu verlassen. Ich würde es ihn wissen lassen wenn ich gute Nachricht hätte. Um neun Uhr schloss ich mich dem Polizeioffizier und einem weiteren Mann an. In allen Wirtschaften und in vielen Häusern wurde Silvester gefeiert – allenthalben hörte man Stimmen, Musik und lautes Gelächter. Der Kriminalbeamte ging an ein Telefon, wählte die Nummer von Fischerndorf Nr. 8 und fragte nach Frau Liebl. Nach einer Weile sagte eine Frauenstimme: ‚Bist du das? Kommst du wirklich heute Abend?‘ Leise legte der Beamte den Hörer wieder auf. Wir sahen uns an. Frau Eichmann erwartete also jemanden. Nun, wir wollten ihm einen gebührenden Empfang bereiten. Um zehn Uhr begleitete ich den Polizeioffizier auf seiner Runde. Wir kontrollierten alle Kriminalbeamten auf ihren Posten und warfen auch einen Blick in die Wirtschaften am Wege. Es war sehr kalt, wir fröstelten. Um eine Tasse heißen Tee zu trinken, gingen wir zurück ins Hotel "Erzherzog Johann". Ich öffnete die Tür zum Restaurant und blieb wie angewurzelt stehen: An einem großen Tisch saß der Israeli mit einigen Leuten aus dem Ort beim Wein und redete von den Heldentaten der israelischen Armee. Der Polizeioffizier war verärgert. ‚Ich mag das gar nicht. Wenn es sich herumspricht, dass ein junger. Israeli im Ort ist, wäre es möglich …‘ ‚Es ist ja schon nach zehn Uhr‘, sagte ich. ‚Jetzt kann nichts mehr schiefgehen.‘ ‚Hoffentlich!‘ erwiderte er kurz angebunden. Eine halbe Stunde später gingen wir wieder. Als wir beim nächsten Wirtshaus vorbeikamen, meldete der dort postierte Kriminalbeamte, daß man sich über den Israeli unterhalte, der nach Bad Aussee gekommen sei. Beim nächsten Gasthaus war es dann schon eine ganze Gruppe von Israelis, die angekommen waren. Der Polizeioffizier blickte mich schweigend an. Ich verfluchte mich selbst.

Elf Uhr. Wenn Eichmann um Mitternacht bei seiner Familie sein wollte, musste er Grundlsee bald verlassen. Wir warteten weitere zwanzig Minuten, die uns wie zwanzig Jahre vorkamen. Keiner sprach. Um halb zwölf kam eilig ein Kriminalbeamter von Grundlsee her und sagte irgendetwas zu dem Offizier. Der sah mich an. ‚Ich fürchte, es ist alles aus. Eichmann scheint gewarnt worden zu sein.‘ Er ließ den Kriminalbeamten seine Meldung wiederholen: ‚Um halb zwölf tauchten zwei Männer auf der Straße von Grundlsee auf. Es war ziemlich finster, aber ich konnte sie gegen den hellen Hintergrund des Schnees erkennen. Sie waren etwa 150 Meter von mir entfernt -- ich stand hinter den Bäumen an der Straße versteckt. Plötzlich kam ein anderer Mann aus der Richtung von Grundlsee und rief ihnen etwas zu. Sie blieben stehen, sprachen mit ihm, und gleich darauf rannten alle drei zurück.‘ […] Zehn Minuten nach Mitternacht kamen wir nach Bad Aussee zurück. Die Straßen waren voller lärmender Menschen. Ich ging in mein Zimmer und legte mich aufs Bett, ohne mich auszuziehen. Mir war sehr elend. Eine Woche darauf informierte mich der Polizeioffizier, daß man die Suche aufgegeben habe. Berichten zufolge war Adolf Eichmann aus der Gegend um Aussee verschwunden.“


Altaussee zu Füßen des Loser 
Einer der Beamten, die mit Wiesenthal damals nach Eichmann fahndeten, war der spätere Kriminaloberst Leo Frank Maier. In seinem Buch „Geständnis. Das Leben eines Polizisten“ (1993) stellte er die Ereignisse im Unterschied zu Wiesenthal betont nüchtern dar: „Kurz vor Weihnachten ruft mich der Sicherheitsdirektor wieder. Ich soll mit einem Kollegen nach Altaussee fahren. Es lebt dort eine Frau Vera Liebl mit Kind, sie ist die Gattin eines gesuchten Kriegsverbrechers, Adolf Eichmann. Ich höre den Namen zum ersten Mal. Unser Chef meint, dass der Eichmann eventuell zu Weihnachten seine Familie besuchen könnte, dann sollten wir ihn festnehmen. Die Wahl fiel auf uns, weil wir die jüngsten waren, keine Familien hatten. Die Älteren wollten halt lieber das Fest daheim verbringen. Wir fuhren ins Ausseerland. Langwierige Angelegenheit. Von Eichmann keine Spur, die Feiertage vergehen. Wir sollen übers Neujahr bleiben, das macht uns grantig. […] Der Bub des Eichmann, damals etwa sechs Jahre alt, geht an einem Feiertag zur Kirche. ‚Na Burschi‘, rede ich ihn an, ‚gehst in die Kirche?‘ Er antwortet brav. ‚Und deine Mutti?,‘ frage ich. ‚Geht die nicht?‘ ‚Die muss kochen, hat keine Zeit‘, erklärt er mir. ‚Na und dein Vati?‘, bohre ich weiter. ‚Der ist weit weg, über dem Meer. Aber wir fahren bald zu ihm. Dort darf ich dann Pony reiten‘, plaudert der Bub. Ich telefoniere mit dem Sicherheitsdirektor. Von dem Buben berichte ich nichts, sage lediglich allgemein, dass ‚nach allen unseren Ermittlungen dieser Adolf Eichmann bereits in Südamerika ist und seine Familie bald nachfahren wird‘. Wir dürfen heimfahren, der Zweck ist erreicht, und wir feiern Silvester in Linz.“

So wie Wiesenthal das Geschehene ausschmückte, stimmen auch wichtige Details in Maiers Version so nicht: Eichmann hatte sich zunächst in der norddeutschen Lüneburger Heide verborgen und schaffte es erst 1950 mit Unterstützung deutsch-katholischer Kreise nach Argentinien zu fliehen. Wiesenthal erhielt erst am 1. Jänner 1953 von seinem Kontaktmann in Altaussee, Valentin Tarra, die entscheidende Meldung: „Wie ich vor einer Stunde erfahren habe, soll Veronika Liebl-Eichmann mit ihren Kindern im Juli 1952 tatsächlich nach Südamerika ausgewandert sein.“ Weitere Nachforschungen Wiesenthal ergaben dann, dass sich Eichmann in Argentinien befand. „Das war der größte Coup seines Lebens, die erste echte Information über das Land, in dem Eichmann untergetaucht war“, streicht Wiesenthal-Biograf Tom Segev heraus.


Blaa Alm (nahe Altaussee): Hier verlor sich 1945 Eichmanns Spur
Neue Details zu den vorangegangen Fahndungsanstrengungen in Altaussee wurden 2011 bekannt: Demnach wartete auf dem Flugplatz Salzburg bereits eine gecharterte Maschine, um Eichmann nach Israel zu bringen. Die Verhaftung sollten Angehörige der österreichischen Sicherheitspolizei übernehmen. Israels Konsul in Wien übergab einem leitenden Beamten 50.000 Schilling für die Fahndung und setzte eine Million Schilling auf das Ergreifen des ehemaligen SS-Obersturmbannführers aus. Dies ging aus freigegeben Akten der Organisation Gehlen hervor (Vorläufer des Bundesnachrichtendienstes). Der ursprüngliche Hinweis auf Eichmanns angebliche Familienvisite stammte von Josef Adolf Urban, einem früheren SS-Geheimdienstoffizier, der nach 1945 westlichen Diensten Informationen verkaufte, die sich größtenteils als Falschmeldungen herausstellten.


Villa Kerry, Altaussee: 1945 versteckte sich hier kurzfristig der Chef des Sicherheitspolizei und des Sicherheitsdiensts, Ernst Kaltenbrunner
Exkurs: Österreich und der Eichmann-Prozess – neues Dokument
Als am 22. März 1962 vor dem Obersten israelischen Gerichtshof in Jerusalem die Berufung über das Urteil gegen Eichmann begann, waren wie schon während des Prozesses zwei österreichische Vertreter (einer war Leo Frank Meier) anwesend. Am 9. Jänner 1962 wurde eine mit „streng vertraulich“ gekennzeichnete „Information“ über die vorangegangene 2. Etappe des Prozesses, an das österreichische Außenministerium weitergeleitet. Darin wird die widersprüchliche Haltung Österreichs zum Eichmann-Prozess deutlich: Die Nachkriegsdemokratie betrachtete sich zu dieser Zeit als „erstes Opfer“ des Dritten Reichs und man bemühte sich nachzuweisen, dass Eichmann Deutscher war (tatsächlich war dieser formal kein Österreicher, da er bereits volljährig war, als sein aus Solingen nach Linz zugewanderter Vater die österreichische Staatsbürgerschaft annahm). Weiters war problematisch, dass die NS-Amnestie von 1957 den Prozess der „Entnazifierung“ in Österreich praktisch beendet hatte, was in Israel kritisch gesehen wurde.

So heißt es in dem besagten Dokument: „Schon vor und auch während des ersten Aufenthalts in Israel gewonnene Eindruck bestätigt, dass die israelischen Behörden allen laufenden Kriegsverbrecherverfahren sowohl in Deutschland als auch in Österreich mit großer Aufmerksamkeit folgen und diese Prozesse sowohl durch Polizei und Justiz aber auch publizistisch und politisch ins Detail bearbeiten. […] Die Kommentare in der israelischen Presse über die Liquidierung des Kriegsverbrecherproblems in Österreich scheinen überwiegend negativ und voll offener und versteckter Vorwürfe. Die tatsächlich von den österr. Polizei- und Justizbehörden geleistete Arbeit, insbesondere aus der Zeit unmittelbar nach dem Kriege, wird verschwiegen, und da diese Tendenz trotz intensiver Aufklärungsarbeit sowohl seitens der österreichischen Botschaft als auch im speziellen Falle von der entsandten österr. Botschafterdelegation zum Eichmann-Prozess beibehalten wird, kann von einer Unwissenheit bzw. Unabsichtlichkeit kaum mehr die Rede sein. […] Wie bereits zu Beginn dieses Berichts erwähnt, dürfte diese Haltung gegenüber Österreich auch ein innenpolitisches haben. Es kann in Israel einem aufmerksamen Beobachter nicht verborgen bleiben, dass die Regierung nicht nur in Bezug auf die Einwanderung in das Land Schwierigkeiten hat, sondern auch beträchtliche Anstrengungen unternehmen muss, die nun einmal eingewanderten europäischen Juden davon zu überzeugen, dass ihr Platz in Israel und nicht anderswo wäre. […] So scheint es verständlich, dass in Israel jeder antisemitische Vorfall im Ausland (und mag er noch so geringfügig sein) in großer Aufmachung publiziert wird. […] Nach Zeitungsmeldungen in Israel soll Adolf Eichmann den Wunsch geäußert haben, dass nach seiner Justifzierung seine Leiche nach Österreich überführt und in Linz bestattet werden solle. Es wurde diesem Gerücht bereits an Ort und Stelle in Linz im Kreise der Familie Eichmanns nachgegangen und dabei festgestellt, dass Eichmann selbst bisher keinen wie immer gearteten derartigen Wunsch geäußert hat. Die Familie trage sich jedoch mit dem Gedanken, im Falle einer Justifizierung die Leiche Adolf Eichmanns einzufordern und in der Familiengruft in Linz beizusetzen“ [nach Eichmann Hinrichtung wurde die Leiche verbrannt und die Asche ins Meer verstreut].